PIPL
Chinas PIPL regelt personenbezogene Informationen mit Vorgaben zu Einwilligung und Erforderlichkeit sowie festgelegten Wegen für grenzüberschreitende Übermittlungen.
Nur Definitionen – ein hier erklärter Begriff ist keine Leistung, die wir verkaufen.
Das PIPL ist Chinas Gesetz zum Schutz personenbezogener Informationen (Personal Information Protection Law). Es legt Bedingungen zu Einwilligung, Erforderlichkeit und grenzüberschreitender Übermittlung personenbezogener Informationen fest; für Datenflüsse, die Daten auf chinesischer Seite berühren, muss rechtliche Beratung den Umfang der Pflichten klären.
Die erste Frage lautet immer: Welche Daten werden verarbeitet, von wem, und wohin gehen sie?
Geltungsbereich und grenzüberschreitende Schritte
Das PIPL erfasst Erhebung, Speicherung, Nutzung, Weitergabe, Übermittlung und Löschung personenbezogener Informationen in China und in festgelegten Fällen auch eine Verarbeitung außerhalb Chinas, die sich an Personen in China richtet. Die Einwilligung ist eine von mehreren Rechtsgrundlagen. Für sensible personenbezogene Informationen, darunter biometrische Daten und Finanzkonten, gelten strengere Anforderungen.
Die Übermittlung personenbezogener Informationen ins Ausland erfordert einen festgelegten Weg: eine Sicherheitsbewertung, eine Zertifizierung oder einen Standardvertrag, je nach Daten und Beteiligten. Der Datenexporteur informiert die betroffene Person und holt, wo erforderlich, eine gesonderte Einwilligung ein. Erfassen Sie Daten und Rollen und ziehen Sie vor einem Pilotprojekt rechtliche Beratung hinzu. Dies ist eine allgemeine Information und keine Rechtsberatung. Die Seite China-Compliance behandelt den weiteren Kontext der behördlichen Anmeldungen.